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Umsetzung des Konjunkturpakets
Rund 300 Maßnahmen in ganz Schwaben

4. Mai 2009

Über 300 Maßnahmen stehen im schwäbischen Konjunkturpaket. Der schwäbische Förderanteil konnte in vollem Umfang ausgeschöpft werden.

Insbesondere bei der energetischen Gebäudesanierung gab es eine starke Nachfrage nach dem Programm. Das beweist: Die Schwerpunkte im Konjunkturpaket mit Bildung, Klimaschutz und Infrastruktur sind richtig gesetzt. Gemeinden, Städte und Landkreise, aber auch freie Träger können jetzt zum richtigen Zeitpunkt Modernisierungsinvestitionen rasch umsetzten.

Die erfolgreiche Umsetzung des Konjunkturpakets in ganz konkrete Maßnahmen war nur Dank des Beratungsgremiums möglich, das der Regierung zur Seite gestanden hat. Mitglieder sind für die kommunalen Spitzenverbände in Schwaben Frau Bürgermeisterin Hildegard Wanner, die Oberbürgermeister Stefan Bosse und Gerhard Jauernig, Landrat Gebhard Kaiser und Bezirkstagspräsident Jürgen Reichert. Die freien Träger der Wohlfahrtspflege sind durch den Vorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft der Wohlfahrtspflege Pfarrer Reinhard Wemhöner vertreten und das Amt für Ländliche Entwicklung durch seinen Präsidenten Johann Huber. Regierungspräsident Scheufele: „Die Beratungen waren von Anfang an von einem großen Miteinander getragen. Alle Beschlüsse wurden einstimmig gefasst. Ich möchte dem Gremium ausdrücklich für seine ganz hervorragende Arbeit danken, die entscheidende Basis für die Einplanung durch die Regierung von Schwaben war.“

Von Anfang an haben sich das Beratungsgremium und die Regierung von Schwaben gemeinsam für einen breiten Mitteleinsatz ausgesprochen. Die große Zahl der eingeplanten Maßnahmen in ganz Schwaben zeigt, dass diese Leitlinie mit Erfolg umgesetzt werden konnte. Auch kleinere und finanzschwächere Gemeinden sind zum Zuge gekommen.

Die breite Aufstellung des Konjunkturpakets in Schwaben soll insbesondere kleineren und mittleren Unternehmen zugute kommen, der regionalen Bauwirtschaft und dem Handwerk. Dem dienen auch die Erleichterungen bei der Vergabe der Aufträge. Bis zu einer Million Euro reicht eine beschränkte Ausschreibung aus.
Ziel des Konjunkturpakets II ist es auch, durch zusätzliche Aufträge für die Unternehmen Arbeitsplätze zu sichern. Das Konjunkturpaket kommt deshalb genau zur richtigen Zeit.

Die schwäbische Wirtschaft ist stark. Gerade die vielen mittleren und kleinen Familienunternehmen sind sich der Verantwortung für die Arbeitsplätze bewusst. Sie setzen alles daran Arbeitsplätze zu erhalten. Scheufele: „Aus vielen Gesprächen habe ich erfahren, dass die Unternehmen trotz Finanzkrise zuversichtlich sind und den starken Willen haben, die Lage zu meistern. Ich bin sicher, dass wir sie dabei mit dem Konjunkturpaket unterstützen können.“

Das Konjunkturpaket ist breit aufgestellt. Von der energetischen Gebäudesanierung bis zu Krankenhausbaumaßnahmen, von der Städtebauförderung und Dorferneuerung bis zur Breitbanderschließung, von Lärmschutzmaßnahmen an Straßen bis hin zur Tourismusförderung.

Um eine flächendeckende Konjunkturwirksamkeit in ganz Schwaben zu erreichen hat sich das Beratungsgremium gemeinsam mit der Regierung auch für eine gerechte regionale Aufteilung eingesetzt.

Wirksame Hilfe ist schnelle Hilfe. Das Geld muss jetzt schnell in den Betrieben ankommen. In den nächsten Tagen erhalten alle Antragsteller, die eingeplant werden konnten, von der Regierung von Schwaben einen Brief per mail. Sobald sie den in Händen haben, können sie mit den Maßnahmen beginnen. Parallel dazu läuft das Förderverfahren, das so einfach wie nur irgendwie möglich gestaltet werden soll. „ Wir wollen das Tempo der letzten zwei Monate mitnehmen, damit die Aufträge bald positive Impulse auf die Wirtschaft in unserer Region auslösen,“ so Scheufele.

Jetzt geht es darum, schnell loszulegen. Bund und Länder haben vereinbart, dass die Maßnahmen des Konjunkturpakets bis 2011 abgeschlossen und abgerechnet sein müssen. Es gibt keine Zeit zu verlieren.

Scheufele: „Die Kommunen haben bei der Anmeldung für das Konjunkturpaket unter Hochdruck gearbeitet. Ich weiß von vielen Überstunden und Wochenendarbeit. Die Anmeldungen zeigen die hohe Kompetenz der Kommunalverwaltung gerade auch bei den kleineren Gemeinden. Ich kann versichern, dass es nicht an der Arbeit der Antragsteller gelegen hat, wenn eine Einplanung ins Konjunkturpaket nicht möglich war. Sie können sicher sein, wir haben uns die Sache nicht leicht gemacht. Wir werden auch die Anträge, die nicht berücksichtigt werden konnten, jetzt nicht einfach weglegen, sondern wollen nach Möglichkeit versuchen sie in anderen Förderprogrammen wie z.B. der Generalsanierung oder Förderungen für Ganztagsschulen mit im Auge zu behalten, ohne dass wir heute schon eine Zusage machen könnten.“

Die Regierung von Schwaben fördert über das Konjunkturpaket hinaus Kommunen, Wirtschaft, soziale Einrichtungen und andere jährlich mit rund 400 Millionen Euro. „Bei dem Zusammenwirken von Konjunkturpaket und sonstigen Förderprogrammen gilt, dass auch hier die Summe mehr ist als die Einzelteile. Wir werden versuchen, dadurch die Impulse aus dem Konjunkturpaket auch in Zukunft weiter zu verstärken,“ sagte Scheufele.

Die Regierung von Schwaben hatte für die Einplanung in das Konjunkturpaket zwei Monate Zeit. Insgesamt sind bei uns rund 950 Anträge mit mehr als 900 Millionen Euro Gesamtvolumen eingegangen. Das musste erfasst, bewertet, verglichen und im Gesamtergebnis abgestimmt werden. Dahinter steht eine enorme logistische Leistung, ein enormer Einsatz von EDV-Technik und ein Riesenberg fachliches Know-How. Scheufele: „Ich möchte allen Mitarbeitern der Regierung von Schwaben, die mit dem Konjunkturpaket befasst waren, für ihre unermüdliche und engagierte Arbeit ganz, ganz herzlich danken. Ich appelliere, das Konjunkturpaket mit Optimismus umzusetzen. Pessimismus hilft nicht weiter. Einigen wir uns darauf, dass das Glas nicht halb leer, sondern ziemlich voll ist.“

Anlage: Projektliste Konjunkturpaket (PDF 200 KB)

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