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Kommunalinvestitionsprogramm - Schulinfrastruktur

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Bild: Abbildungen von Projekten für das Kommunalinvestitionsprogramm Schulinfrastruktur

Förderprogramm zur Sanierung der Schulinfrastruktur in Schwaben

Kommunalinvestitionsprogramm in Schwaben

Im Jahr 2015 hatte der Bund ein Sondervermögen Kommunalinvestitionsförderungsfonds zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen eingerichtet. Zur Umsetzung hatte der Freistaat Bayern das Kommunalinvestitionsprogramm (KIP) aufgelegt. Im darauffolgenden Jahr verdoppelte der Bund seine Mittel, um mit den zusätzlichen Mitteln Maßnahmen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur in finanzschwachen Kommunen zu fördern. Von den insgesamt zur Verfügung stehenden Fördermitteln entfallen rund 29,4 Millionen Euro auf den Regierungsbezirk Schwaben.

Der Antragsphase ging ein Bewerbungsverfahren voraus. Schwäbische Gemeinden, Gemeindeverbände und Schulverbände konnten sich mit ihren Projekten direkt bei der Regierung von Schwaben um Aufnahme in das Kommunalinvestitionsprogramm Schulinfrastruktur (KIP-S) bewerben. Die Bewerbungsfrist endete am 27. April 2018. Die Auswahl der Förderprojekte erfolgte durch einen Beirat, in dem Vertreter der kommunalen Spitzenverbände und eine kommunale Behindertenbeauftragte vertreten waren. Am 17. Juli 2018 hat Frau Staatsministerin Ilse Aigner die Projekte bekannt gegeben, die in das Programm aufgenommen wurden. Von insgesamt 164 Bewerbungen in Schwaben wurden 82 Projekte ausgewählt und sollen nun realisiert werden.

Mit der aktuellen Fördertranche des Kommunalinvestitionsprogrammes werden finanzschwache Gemeinden und Gemeindeverbände, Landkreise sowie der Bezirk Schwaben unterstützt, ihre allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen einschließlich Förderschulen zu sanieren.

Förderfähige Maßnahmen

Im Rahmen des Kommunalinvestitionsprogramms Schulinfrastruktur fördert der Freistaat Bayern die Sanierung, den Umbau, die Erweiterung und unter bestimmten Voraussetzungen ausnahmsweise den Ersatzbau von Schulgebäuden. Zu Schulgebäuden zählen dabei alle Gebäudeteile und Einrichtungen, die zu einer allgemeinbildenden oder berufsbildenden Schule gehören und die dem Schulbetrieb dienen. Als förderfähige Maßnahmen kommen beispielsweise energetische Sanierungen oder Maßnahmen zur Herstellung der Barrierefreiheit in Betracht.

Die Förderung erfolgt als Projektförderung im Wege der Anteilfinanzierung durch einen Zuschuss in Höhe von bis zu 90 Prozent der förderfähigen Ausgaben. Nicht gefördert werden Investitionen, deren förderfähige Ausgaben weniger als 50.000 Euro betragen. Voraussetzung der Förderung ist eine zum 17. Juli 2018 erfolgte Aufnahme in das Förderprogramm. Eine nachträgliche Bewerbung um Programmaufnahme ist nicht möglich.

Antragstellung und Beratung

Ansprechpartner für die Förderung von Maßnahmen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur ist das Sachgebiet Wohnungswesen an der Regierung von Schwaben. Wir beraten Sie bei allen technischen und förderrechtlichen Fragen, unterstützen Sie bei der Antragstellung und begleiten Sie beim Abruf der Fördermittel.

Weitere Informationen zu diesem Förderprogramm erhalten Sie auf den Seiten des
Mit dem folgenden Link verlassen die die Homepage
der Regierung von Schwaben Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr.


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