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Notwendiger Schulaufwand privater Volks- und Förderschulen (ohne Personalaufwand)

Schulträger privater Volks- und Förderschulen (einschließlich Schulvorbereitender Einrichtungen) sowie Schulen für Kranke erhalten gemäß den gesetzlichen Bestimmungen (vgl. insbesondere Art. 32 und Art. 34 Bayerisches Schulfinanzierungsgesetz) Kostenersatz für den notwendigen Schulaufwand.

Rechtliche Grundlagen:

Die wichtigsten gesetzlichen Vorgaben sind das Bayerische Gesetz über das Erziehungs- und Unterrichtswesen (BayEUG), das Bayerische Schulfinanzierungsgesetz (BaySchFG), die Verordnung über die Schülerbeförderung (Schülerbeförderungsverordnung – SchBefV) und die Verordnung zur Ausführung des Bayerischen Schulfinanzierungsgesetzes (AVBaySchFG).
Diese Bestimmungen finden Sie unter Mit dem folgenden Link verlassen Sie unsere Homepage http://www.km.bayern.de/ministerium/recht.html

Außerdem ist die Bekanntmachung zur Förderung privater Volksschulen, Schulen für Behinderte und schulvorbereitender Einrichtungen nach Art. 45 VoSchG und Art. 11 Abs. 1 SoSchG (KMBek vom 14. Dezember 1982, geändert durch Bek vom 3. April 1984) zu beachten. Hierbei wäre allerdings zu berücksichtigen, dass diese textlich, insbesondere in den zitierten Rechtsgrundlagen, und z.T. in den ausgewiesenen Beträgen nicht mehr dem aktuellen Stand entspricht. Eine Neufassung ist derzeit beim Bayerischen Staatsministerium für Unterricht und Kultus in Bearbeitung.

Hinweise:

Ihre Ansprechpartner:

 

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