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Coronavirus – Wo bekommen Betroffene Informationen und Unterstützung?

 


Wirtschaftshilfen im Zuge der Corona Pandemie

1. Soforthilfeprogramme für Betriebe und Freiberufler

Die Antragsfrist für die Soforthilfeprogramme des Freistaates Bayern und des Bundes endete am 31.05.2020.

Bitte beachten Sie: Nach Antragsschluss bzw. auf andere Weise als über das Online-System eingereichte Anträge werden nicht bearbeitet.

Wichtige Hinweise für alle Empfänger von Soforthilfen:

Wer zu viel Soforthilfe erhalten hat, muss sie wieder zurückzahlen. Dies gilt auch, wenn durch die gleichzeitige Inanspruchnahme von Zuschüssen aus verschiedenen Hilfsprogrammen eine Überkompensation eingetreten ist.

Für die Frage, ob und in welcher Höhe Sie die Soforthilfe berechtigt erhalten haben, sind weiterhin die Bestimmungen der Richtlinien zum Soforthilfeprogramm des Freistaats Bayern bzw. des Bundes in der jeweils geltenden Fassung und die Regelungen der Bewilligungsbescheide maßgeblich. Siehe dazu:

Mit dem folgenden Link verlassen Sie unsere Homepage https://www.stmwi.bayern.de/soforthilfe-corona/

Danach ist die Soforthilfe zu erstatten, wenn sich durch nachträglich eintretende Ereignisse herausstellt, dass die Soforthilfe nicht oder nicht in der beantragten Höhe benötigt wird. Es besteht keine rechtliche Grundlage, für die Ermittlung einer möglichen Überkompensation andere Prüfmaßstäbe als im Zeitpunkt der Bewilligung zugrunde zu legen oder die Voraussetzungen der Verpflichtung, zu viel erhaltene Soforthilfe zurückzahlen zu müssen, anders zu bewerten.

Sollten Sie nach Ihrer Berechnung eine zu hohe Soforthilfeleistung erhalten haben, überweisen Sie den zurückzuzahlenden Betrag bitte unter Angabe des

Verwendungszwecks "Rückzahlung Soforthilfe Corona - Regierung von Schwaben Rvs-SG20-3079-… oder SR-…"

auf das Konto der

Staatsoberkasse Bayern in Landshut bei der Bayerischen Landesbank München

IBAN: DE75 7005 0000 0001 1903 15

BIC: BYLADEMM

Eine Bestätigung zum Eingang des Überweisungsbetrages ist als Nachweis der Rückzahlung nicht erforderlich und dementsprechend regelmäßig nicht vorgesehen.

Für weitere Fragen schreiben Sie uns bitte eine E-Mail an: soforthilfe-online@reg-schw.bayern.de

2. Überbrückungshilfe Corona

Als Anschlussprogramm für die Soforthilfen wurden von der Bundesregierung die sogenannten Überbrückungshilfen aufgelegt.

Der Bund hat mittlerweile die Verlängerung der Überbrückungshilfe beschlossen. Die zweite Phase der Überbrückungshilfe umfasst die Fördermonate September bis Dezember 2020. Anträge für die zweite Phase können bis 31. Dezember 2020 gestellt werden.

Anträge für die Überbrückungshilfe können ausschließlich online gestellt werden.

Den Link zum Antragsformular sowie weitere Informationen zur Antragsberechtigung, Höhe der Überbrückungshilfe etc. finden Sie auf der Homepage des

Mit dem folgenden Link verlassen Sie unsere Homepage Bayerischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie.

Für weitere Fragen wenden Sie sich bitte an die IHK für München und Oberbayern (info@muenchen.ihk.de).

3. Außerordentliche Wirtschaftshilfen (Novemberhilfe)

Aufgrund der beschlossenen neuen Beschränkungen des öffentlichen Lebens für den Monat November wurden vom Bund für die betroffenen Branchen zusätzliche Wirtschaftshilfen in Aussicht gestellt.

Inzwischen sind weitere Details zur genauen Ausgestaltung der Hilfen bekannt. Die Antragstellung wird über die selbe Plattform wie bei den bisherigen Überbrückungshilfen ablaufen. Sie wird somit ausschließlich online möglich sein. Die Abwicklung der Hilfen wird für den gesamten Freistaat Bayern wieder durch die IHK für München und Oberbayern erfolgen.

Weitere Informationen finden Sie unter folgenden Link:

Mit dem folgenden Link verlassen Sie unsere Homepage https://www.stmwi.bayern.de/novemberhilfe/

Zusätzliche Informationen zu allen hier genannten Hilfsprogrammen für die Wirtschaft:

Mit dem folgenden Link verlassen Sie unsere Homepage Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie - Soforthilfe Corona


Erläuterungen zur Verdienstausfallentschädigung nach § 56 IfSG bei angeordneter Quarantäne oder Tätigkeitsverbot

Wer auf Grund des Infektionsschutzgesetzes einem Tätigkeitsverbot unterliegt oder unterworfen wird bzw. abgesondert wurde (Quarantäne) und dadurch einen Verdienstausfall erleidet und dabei nicht krank ist, erhält grundsätzlich eine Entschädigung.

Die Entschädigung bemisst sich nach dem Verdienstausfall. Für die ersten sechs Wochen wird sie in Höhe des Verdienstausfalls gewährt. Ab der siebten Woche wird sie in Höhe des Krankengeldes nach § 47 Abs. 1 Sozialgesetzbuch V gewährt.

Der Arbeitgeber ist verpflichtet, die Entschädigungszahlung des Staates voraus zu finanzieren (längstens 6 Wochen). Das bedeutet, in den ersten 6 Wochen erhalten angestellte Beschäftigte den Verdienstausfall von ihrem Arbeitgeber ausbezahlt. Die ausgezahlten Beträge erstattet die zuständige Regierung dem Arbeitgeber auf Antrag.

Bei Selbständigen erfolgt die Berechnung auf Basis von 1/12 des Arbeitseinkommens (§ 15 Sozialgesetzbuch IV), bei Heimarbeitern gilt der Monatsdurchschnitt des letzten Jahreseinkommens.

Gem. § 616 BGB bleibt der Lohnanspruch des Arbeitnehmers bestehen, wenn er für eine verhältnismäßig nicht erhebliche Zeit durch einen in seiner Person liegenden Grund ohne sein Verschulden an der Arbeitsleistung verhindert wird. Sofern die Anwendung des § 616 BGB nicht ausgeschlossen wurde (z.B. durch tarifvertragliche Regelung), steht dem Arbeitnehmer ein Anspruch auf Fortzahlung der Vergütung zu. Eine Entschädigung bzw. Erstattung kann in diesem Fall nicht erfolgen.

Entschädigungs- bzw. Erstattungsanträge sind innerhalb einer Frist von 12 Monaten nach Einstellung der untersagten Tätigkeit oder dem Ende der Absonderung bei der zuständigen Regierung einzureichen.

Informationen zur Zahlung von Verdienstausfallentschädigung beziehungsweise Erstattung an den Arbeitgeber nach § 56 Abs. 1 Infektionsschutzgesetz (lfSG)

zum Antragsformular - Entschädigungsantrag für Selbstständige nach §§ 56 Abs. 1 und 58 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG)

zum Antragsformular - Erstattung von Arbeitgeberaufwendungen nach §§ 56 Abs. 1 und 57, 58 Infektionsschutzgesetz - Antrag

Bitte beachten Sie: Eine Verdienstausfallentschädigung nach § 56 Infektionsschutzgesetz kommt nur für Fälle in Betracht, in denen in einem konkreten Fall personenbezogen einem Krankheits- oder Ansteckungsverdächtigen ein Tätigkeitsverbot oder eine Quarantäne angeordnet wurde!

Finanzielle Einbußen und betriebliche Verluste aufgrund von Veranstaltungsverboten und Betriebsuntersagungen anlässlich der Corona-Pandemie fallen nicht unter diese Verdienstausfallentschädigung.

Hotline zum Thema Infektionsschutzgesetz und Verdienstausfallentschädigung nach dem IfSG: 0821 327-2350

E-Mail: Verdienstausfallantraege-corona@reg-schw.bayern.de


Erläuterungen zur Verdienstausfallentschädigung nach § 56 Abs. 1a IfSG für Sorgeberechtigte wegen Betreuung ihrer Kinder bei behördlicher Schließung von Einrichtungen zur Betreuung von Kindern oder Schulen

Erwerbstätige Sorgeberechtige von Kindern bis zum 12. Lebensjahr oder Kindern mit Behinderungen, die auf Hilfe angewiesen sind, erhalten eine Entschädigung in Geld, wenn Einrichtungen zur Betreuung von Kindern oder Schulen aufgrund behördlicher Anordnung vorübergehend geschlossen oder deren Betreten untersagt wurde.

Weitere Voraussetzung ist, dass in diesem Zeitraum die Kinder selbst betreut wurden, weil die Sorgeberechtigten keine anderweitige zumutbare Betreuungsmöglichkeit (z. B. durch den anderen Elternteil oder die Notbetreuung in den Einrichtungen, nicht aber die Betreuung durch eine Person, die zu einer Risikogruppe gehört) sicherstellen konnten, und ihnen dadurch ein Verdienstausfall entstanden ist.
Im Fall, dass das Kind in Vollzeitpflege nach § 33 des Achten Buches Sozialgesetzbuch in den Haushalt aufgenommen wurde, steht der Anspruch auf Entschädigung anstelle der Sorgeberechtigten den Pflegeeltern zu.

Ein Anspruch besteht nicht, soweit eine Schließung ohnehin wegen der Schulferien erfolgen würde. Das gilt auch, wenn Homeoffice oder der Abbau von Zeitguthaben oder von Urlaub aus vergangenen Jahren möglich ist. Ein Anspruch besteht auch dann nicht, soweit die Arbeitszeit von Sorgeberechtigten aufgrund der Anordnung von Kurzarbeit verkürzt ist (Sorgeberechtigte können ihre Kinder während dieser Zeit, in der sie keine Arbeitsleistung erbringen müssen, selbst betreuen).

Die Entschädigung wird in Höhe von 67 Prozent des dem erwerbstätigen Sorgeberechtigen entstandenen Verdienstausfalls (in der Regel das Nettoeinkommen) für längstens zehn Wochen (bei Alleinerziehenden längstens 20 Wochen) gewährt; für einen vollen Monat wird höchstens ein Betrag von 2.016 Euro gewährt.

Bei Arbeitnehmern erfolgt die Auszahlung des Entschädigungsanspruchs durch den Arbeitgeber, der einen Erstattungsantrag stellen kann.

Der Entschädigungsanspruch tritt erst mit Wirkung zum 30.03.2020 in Kraft. Es gibt keinen rückwirkenden Entschädigungsanspruch für Zeiträume davor.

zum Merkblatt Verdienstausfallentschädigung, Erstattung Arbeitgeber nach § 56 Abs. 1 Infektionsschutzgesetz (IfSG)

zum Online-Antragsverfahren

Nähere Informationen und Hinweise rund um den Antrag sind auf der Mit dem folgenden Link verlassen Sie unsere Homepage Website des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege veröffentlicht.

Hotline zum Thema Infektionsschutzgesetz und Verdienstausfallentschädigung nach dem IfSG: 0821 327-2350

E-Mail: Verdienstausfallantraege-corona@reg-schw.bayern.de


Förderung Investitionskosten technische Maßnahmen zum infektionsschutzgerechten Lüften in Schulen – Zuwendungsantrag
zum Antragsformular rvs_44-070

Informationen zum Hilfsprogramm für freischaffende Künstlerinnen und Künstler

Das Hilfsprogramm des Freistaats Bayern für freischaffende Künstlerinnen und Künstler sowie Publizistinnen und Publizisten mit Hauptwohnsitz in Bayern ist ausgelaufen. Zur Nachfolgelösung erhalten Sie aktuelle Informationen unter Mit dem folgenden Link verlassen Sie unsere Homepage https://www.stmwk.bayern.de/kunst-und-kultur/meldung/6504/informationen-zum-neuen-hilfsprogramm-fuer-soloselbststaendige-kuenstlerinnen-und-kuenstler.html


Antrag auf den Bayerischen Corona-Pflegebonus

Bei dem Bayerischen Corona-Pflegebonus handelt es sich um eine freiwillige Leistung des Freistaates Bayern für professionell Pflegende in Krankenhäusern und Rehabilitationskliniken, in stationären Alten-, Pflege- und Behinderteneinrichtungen sowie ambulanten Pflegediensten. Auch Rettungssanitäter, Rettungsassistenten und Notfallsanitäter sind Begünstigte. Die Tätigkeit muss am 07.04.2020 bestehen.

Für den Corona-Pflege-Bonus klicken Sie bitte auf    Mit dem folgenden Link verlassen Sie unsere Homepage corona-pflegebonus.bayern.de

Sonderförderprogramm von Infektionsschutzwänden in ÖPNV-Bussen

Die Antragsfrist für dieses Sonderprogramm endete am 31.07.2020.

Nach Antragsfrist eingehende oder eingegangene Anträge müssen wegen Verfristung abgelehnt werden.


Allgemeines zum Thema:
Coronavirus - Vollzug des Mutterschutzgesetzes

Die folgenden Seiten sind nicht barrierefrei Aktuelle Informationen zum Mutterschutz im Zusammenhang mit dem Coronavirus (Stand: 11. November 2020)


Arzneimittelgesetz

Mit dem folgenden Link verlassen Sie unsere Homepage Allgemeinverfügung - Vollzug des Arzneimittelgesetzes (AMG) Einzeleinfuhr von Remdesivir im Rahmen von individuellen Heilversuchen von an COVID-19 erkrankten Menschen


Aktualisierte Informationen zum Coronavirus gibt es beim Mit dem folgenden Link verlassen Sie unsere Homepage Bayerischen Staatsministerium für Gesundheit und Pflege sowie dem Mit dem folgenden Link verlassen Sie unsere Homepage Robert-Koch-Institut

Aktuelle Zahlen

Zu Coronavirus-Infektionen in Bayern können, auch aufgeschlüsselt nach Regierungsbezirken und Landkreisen, über die Homepage des LGL unter Mit dem folgenden Link verlassen Sie unsere Homepage https://www.lgl.bayern.de/gesundheit/infektionsschutz/infektionskrankheiten_a_z/coronavirus/karte_coronavirus/index.htm abgerufen werden.

Infotelefon

Bürger-Hotline des Bayerischen Landesamtes für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit: 09131 6808 5101 (täglich 08:00-18:00 Uhr)