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Coronavirus – Wo bekommen Betroffene Informationen und Unterstützung?

 

 

Soforthilfeprogramme Corona-Virus - Soforthilfeprogramm für Betriebe und Freiberufler

Die Bayerische Staatsregierung und die Bundesregierung haben Soforthilfeprogramme eingerichtet, die sich an Betriebe und Freiberufler richten, die durch die Corona-Krise in eine existenzbedrohliche wirtschaftliche Schieflage und in Liquiditätsengpässe geraten sind.

Informationen zu den Soforthilfeprogrammen, zum Antragsverfahren, zur Antragsberechtigung, Höhe der Soforthilfe etc. finden Sie auf der Mit dem folgenden Link verlassen Sie unsere Homepage Homepage des Bayerischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie.

 

Hinweise zum Antragsverfahren und zur Antragstellung

Das Antragsverfahren ist seit 31.03.2020, 14:00 Uhr, ausschließlich medienbruchfrei digital durchführbar.

Medienbruchfrei bedeutet, dass Anträge nur online über das beim Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie bereitgestellte System gestellt und eingereicht werden können. Das Einreichen ausgedruckter oder eingescannter Antragsformulare per E-Mail oder Post ist nicht mehr möglich.

Nach der Eingabe der Anzahl Ihrer Beschäftigten erkennt und entscheidet das Programm, ob bei Ihnen das bayerische oder bundesdeutsche Soforthilfe-Programm zur Anwendung kommt. Es erscheint automatisch das für Sie einschlägige Antragsformular. Bitte stellen Sie nur einen Antrag.

Nach erfolgreicher Antragseinreichung erhalten Sie eine automatisch generierte Eingangsbestätigung per E-Mail. Bitte prüfen Sie ggf. auch den Spam-Ordner Ihres E-Mail-Postfachs.

Wir bitten Sie, von Anfragen zum Bearbeitungsstand (per Telefon oder E-Mail) abzusehen. Die Entscheidung über den eingereichten Antrag wird Ihnen per E-Mail mitgeteilt.
Die Soforthilfe wird mit der Bewilligung unmittelbar auf das Konto des Antragstellers überwiesen.

 

Bild: Wichtige Hinweise für alle Antragsteller


Anträge können nur noch bis zum 31.05.2020 eingereicht werden; dies gilt sowohl für das Soforthilfe-Programm des Bundes als auch für das Soforthilfeprogramm des Freistaates Bayern.

Für Künstlerinnen und Künstler gilt: Das Hilfsprogramm für soloselbstständige Künstlerinnen und Künstler und die Mit dem folgenden Link verlassen Sie unsere Homepage Soforthilfeprogramme für Betriebe und Freiberufler schließen sich nicht aus; eine ggf. bereits erhaltene Leistung nach den Soforthilfeprogrammen wird von der sich ergebenden Gesamtsumme der Finanzhilfe im Künstler-Hilfsprogramm abgezogen.

Antragseinreichung vor dem 31.03.2020

Alle Anträge, die vor dem 31.03.2020, 14.00 Uhr gestellt wurden, behalten ihre Gültigkeit und werden möglichst zeitnah bearbeitet (eine Empfangsbestätigung wird nicht versandt).

Sollten Sie Ihren Antrag postalisch oder ggf. per Fax vor dem 31.03.2020 verschickt haben oder sollten Sie unsicher sein, Ihren ursprünglichen Antrag vollständig ausgefüllt zu haben und bis heute immer noch keinen Bescheid erhalten haben, empfehlen wir Ihnen, rechtzeitig vor dem 31. Mai 2020 rein vorsorglich einen erneuten Antrag zu stellen. Geben Sie dabei bitte an, dass Sie bereits einen Antrag gestellt haben. Selbstverständlich wird Ihr ursprünglicher, bei Ihrer Bewilligungsstelle eingegangener Antrag vorrangig bearbeitet.

Wenn Sie von den höheren Konditionen des Bundes- und Landesprogramms profitieren wollen, stellen Sie bitte einen neuen elektronischen Antrag, auch wenn Sie bereits eine Soforthilfe nach dem bayerischen Programm erhalten oder einen Antrag nach der bayerischen Soforthilfe gestellt haben. Dabei ist es wichtig, dass Sie in dem neuen elektronischen Antrag als beantragten Soforthilfebetrag nicht den Differenzbetrag zwischen bislang beantragter oder erhaltener Soforthilfe angeben, sondern den Gesamtbetrag Ihres seit dem 11. März 2020 entstandenen Liquiditätsengpasses.
Wenn die Bedingungen für die höhere Leistung erfüllt sind, wird Ihnen der Differenzbetrag ausbezahlt.

Hinweis zum Neuantrag nach Ablehnung

Sollten Sie einen Ablehnungsbescheid erhalten haben, weil Ihr Liquiditätsengpass für uns nicht nachvollziehbar war, können Sie nun auch mit Ihrer bereits einmal verwendeten Steuernummer einen neuen Antrag im Online-Portal einreichen. Für den neuen Antrag können Sie Ihren Bedarf ab 11. März 2020 berücksichtigen. Bitte bedenken Sie aber, dass der Liquiditätsengpass nur den geschäftlich bedingten Sach- und Finanzaufwand (nicht Personalkosten und Kosten des persönlichen Lebensunterhalts) umfasst und dies im Antrag so erkennbar sein muss. Stellen Sie dazu den Liquiditätsbedarf bitte in kurzen Worten und mit den zugehörigen Kosten dar; die Beträge müssen realistisch, aber nicht auf Euro und Cent genau beziffert sein.

Geben Sie in dem neuen Antrag zudem unbedingt das Geschäftszeichen des abgelehnten Antrages an und schicken Sie uns eine E-Mail unter der Adresse soforthilfe-online@reg-schw.bayern.de mit Angabe der SR-Nummer des neuen Antrags und dem Hinweis, dass es sich um einen Neuantrag nach Ablehnung handelt. Dadurch geben Sie uns die Möglichkeit, Ihren Antrag schneller zu bearbeiten und Ihnen früher die benötigte Soforthilfe auszubezahlen.

Wir empfehlen, auch dann einen neuen Antrag zu stellen, wenn Sie einen Rechtsbehelf gegen den Ablehnungsbescheid eingelegt haben (Klage beim Verwaltungsgericht oder "Widerspruch/ Einspruch" bei der Regierung von Schwaben). Bitte teilen Sie uns auch in diesem Fall per E-Mail die oben genannten Daten zu Alt- und Neuantrag mit. Wir werden dann primär den Neuantrag bearbeiten, so dass sich der Rechtsbehelf ggf. erledigt und zurückgenommen werden kann.

Bitte beachten Sie auch die Hinweise zum Liquiditätsengpass auf der Homepage des Bayerischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie und erläutern Sie diesen dementsprechend im Antragsformular (Nr. 5 Antragsformular).

Vorsorglich weisen wir daraufhin, dass es sich bei den genannten Voraussetzungen um subventionserhebliche Tatsachen handelt; d.h. wenn Sie insofern vorsätzlich oder leichtfertig falsche Angaben machen, kann dies die Strafverfolgung wegen Subventionsbetruges (§ 264 StGB) zu Folge haben.

 

Mit dem folgenden Link verlassen Sie unsere Homepage zum Antragsformular auf der Homepage des Bayerischen Wirtschaftsministeriums

 

Ansprechpartner zum Thema Soforthilfe Corona bei der Wirtschaftsförderung der Regierung von Schwaben:

Telefon: 0821 327-2310 oder 0821 327-2428

(Aufgrund der hohen Anruferzahl ist unsere Hotline zeitweise stark belastet. Bei etwaigen Störungen oder Verzögerungen bitten wir um Verständnis.)

 

Bild: Abschlusslinie

 

Weiterführende Links:

Mit dem folgenden Link verlassen Sie unsere Homepage Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie - Soforthilfe Corona

Mit dem folgenden Link verlassen Sie unsere Homepage Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie - Aktuelles: Coronavirus

Mit dem folgenden Link verlassen Sie unsere Homepage Allgemeinverfügung - Vollzug des Arzneimittelgesetzes (AMG) Einzeleinfuhr von Remdesivir im Rahmen von individuellen Heilversuchen von an COVID-19 erkrankten Menschen

Folgendes Video der IHK Schwaben hilft Ihnen bei der Antragstellung:

Mit dem folgenden Link verlassen Sie unsere Homepage https://www.youtube.com/watch?v=WE5jDPmG_ps

 


Vollzug des Arbeitszeitgesetzes

Die folgenden Seiten sind nicht barrierefrei SARS-COV-2-Arbeitsschutzstandard (BMAS)

Die folgenden Seiten sind nicht barrierefrei Verordnung zu Abweichungen vom Arbeitszeitgesetz infolge der COVID-19-Epidemie (BMAS)

Die folgenden Seiten sind nicht barrierefrei Allgemeinverfügung betreffend den Vollzug des Arbeitszeitgesetzes im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie

Vollzug des Mutterschutzgesetzes

Die folgenden Seiten sind nicht barrierefrei Aktuelle Informationen zum Mutterschutz im Zusammenhang mit dem Coronavirus


 

 

Sonderförderprogramm von Infektionsschutzwänden in ÖPNV-Bussen

Gefördert wird der nachträgliche Einbau von TÜV-geprüften und für den Straßenverkehr zugelassenen Sicherheitsglasscheiben zum Infektionsschutz des Fahrers bei Bussen, die im ÖPNV eingesetzt werden.

Mit Antragseingang gilt der vorzeitige Maßnahmenbeginn als genehmigt.

zum Antragsformular auf Förderung von Infektionsschutztrennwänden in Fahrzeugen des ÖPNV

Die Zuständigkeit liegt bei den Regierungen. Ihre Ansprechpartnerin in Schwaben ist

Frau Sarah Schlögl
Sachgebiet 23
Fronhof 10
86152 Augsburg

E-Mail: sarah.schloegl@reg-schw.bayern.de

Telefon: 0821 327-2041

Bild: Abschlusslinie

 

 

Coronavirus – Hilfsprogramm für soloselbstständige Künstlerinnen und Künstler (Schutzschirm Kunst und Kultur)

Das Hilfsprogramm des Freistaats Bayern richtet sich an freischaffende Künstlerinnen und Künstler sowie Publizistinnen und Publizisten mit Hauptwohnsitz in Bayern (Stichtag: 01.04.2020). Sie können über drei Monate monatlich bis zu 1.000 Euro erhalten, wenn ihre fortlaufenden Einnahmen aufgrund der Corona-Pandemie zur Sicherstellung des Lebensunterhalts nicht ausreichen.

Der Online-Antrag auf Soforthilfe steht (nur) auf Mit dem folgenden Link verlassen Sie unsere Homepage https://www.kuenstlerhilfe-corona.bayern zur Verfügung.

Weitere Informationen zur Antragstellung und Förderrichtlinie sowie die FAQs (häufig gestellte Fragen) sind auf der Internetseite des Mit dem folgenden Link verlassen Sie unsere Homepage Bayerischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst abrufbar.

Mit Fragen zum Hilfsprogramm und den Antragsvoraussetzungen können Sie sich auch an die E-Mail-Adresse kuenstlerhilfe@reg-schw.bayern.de wenden.

Wichtiger Hinweis:

Bitte reichen Sie Ihren Antrag nicht postalisch, per Fax oder per E-Mail ein. Solche Schreiben können nicht bearbeitet werden. Anträge für das Künstlerhilfeprogramm können ausschließlich per Onlineformular gestellt werden.

Bitte beachten Sie:

Nach der erfolgreichen Online-Antragstellung erhalten Sie zunächst eine automatische Eingangsbestätigung. Ihr Antrag wird aktuell aber noch nicht – wie geplant - automatisch an uns als zuständige Bewilligungsstelle weitergeleitet, so dass sich die Bearbeitung noch etwas verzögert. Auskünfte zum Bearbeitungsstand sind somit weder mündlich noch schriftlich möglich.

 

Bild: Abschlusslinie

 

 

Antrag auf den Bayerischen Corona-Pflegebonus

Bei dem Bayerischen Corona-Pflegebonus handelt es sich um eine freiwillige Leistung des Freistaates Bayern für professionell Pflegende in Krankenhäusern und Rehabilitationskliniken, in stationären Alten-, Pflege- und Behinderteneinrichtungen sowie ambulanten Pflegediensten. Auch Rettungssanitäter, Rettungsassistenten und Notfallsanitäter sind Begünstigte. Die Tätigkeit muss am 07.04.2020 bestehen.

Für den Corona-Pflege-Bonus klicken Sie bitte auf    Mit dem folgenden Link verlassen Sie unsere Homepage corona-pflegebonus.bayern.de

 

Bild: Abschlusslinie

 

 

Erläuterungen zur Verdienstausfallentschädigung nach § 56 IfSG bei angeordneter Quarantäne oder Tätigkeitsverbot

Wer auf Grund des Infektionsschutzgesetzes einem Tätigkeitsverbot unterliegt oder unterworfen wird bzw. abgesondert wurde (Quarantäne) und dadurch einen Verdienstausfall erleidet und dabei nicht krank ist, erhält grundsätzlich eine Entschädigung.

Die Entschädigung bemisst sich nach dem Verdienstausfall. Für die ersten sechs Wochen wird sie in Höhe des Verdienstausfalls gewährt. Ab der siebten Woche wird sie in Höhe des Krankengeldes nach § 47 Abs. 1 Sozialgesetzbuch V gewährt.

Der Arbeitgeber ist verpflichtet, die Entschädigungszahlung des Staates voraus zu finanzieren (längstens 6 Wochen). Das bedeutet, in den ersten 6 Wochen erhalten angestellte Beschäftigte den Verdienstausfall von ihrem Arbeitgeber ausbezahlt. Die ausgezahlten Beträge erstattet die zuständige Regierung dem Arbeitgeber auf Antrag.

Bei Selbständigen erfolgt die Berechnung auf Basis von 1/12 des Arbeitseinkommens (§ 15 Sozialgesetzbuch IV), bei Heimarbeitern gilt der Monatsdurchschnitt des letzten Jahreseinkommens.

Gem. § 616 BGB bleibt der Lohnanspruch des Arbeitnehmers bestehen, wenn er für eine verhältnismäßig nicht erhebliche Zeit durch einen in seiner Person liegenden Grund ohne sein Verschulden an der Arbeitsleistung verhindert wird. Sofern die Anwendung des § 616 BGB nicht ausgeschlossen wurde (z.B. durch tarifvertragliche Regelung), steht dem Arbeitnehmer ein Anspruch auf Fortzahlung der Vergütung zu. Eine Entschädigung bzw. Erstattung kann in diesem Fall nicht erfolgen.

Entschädigungs- bzw. Erstattungsanträge sind innerhalb einer Frist von 3 Monaten nach Einstellung der untersagten Tätigkeit oder dem Ende der Absonderung bei der zuständigen Regierung einzureichen.


zum Antragsformular - Verdienstausfallentschädigung - Antrag nach Infektionsschutzgesetz

 

Bitte beachten Sie: Eine Verdienstausfallentschädigung nach § 56 Infektionsschutzgesetz kommt nur für Fälle in Betracht, in denen in einem konkreten Fall personenbezogen einem Krankheits- oder Ansteckungsverdächtigen ein Tätigkeitsverbot oder eine Quarantäne angeordnet wurde!

Finanzielle Einbußen und betriebliche Verluste aufgrund von Veranstaltungsverboten und Betriebsuntersagungen anlässlich der Corona-Pandemie fallen nicht unter diese Verdienstausfallentschädigung.

 

Bild: Abschlusslinie

 

Erläuterungen zur Verdienstausfallentschädigung nach § 56 Abs. 1a IfSG für Sorgeberechtigte wegen Betreuung ihrer Kinder bei behördlicher Schließung von Einrichtungen zur Betreuung von Kindern oder Schulen

Erwerbstätige Sorgeberechtige von Kindern bis zum 12. Lebensjahr oder Kindern mit Behinderungen, die auf Hilfe angewiesen sind, erhalten eine Entschädigung in Geld, wenn Einrichtungen zur Betreuung von Kindern oder Schulen aufgrund behördlicher Anordnung vorübergehend geschlossen oder deren Betreten untersagt wurde.

Weitere Voraussetzung ist, dass in diesem Zeitraum die Kinder selbst betreut wurden, weil die Sorgeberechtigten keine anderweitige zumutbare Betreuungsmöglichkeit (z. B. durch den anderen Elternteil oder die Notbetreuung in den Einrichtungen, nicht aber die Betreuung durch eine Person, die zu einer Risikogruppe gehört) sicherstellen konnten, und ihnen dadurch ein Verdienstausfall entstanden ist.
Im Fall, dass das Kind in Vollzeitpflege nach § 33 des Achten Buches Sozialgesetzbuch in den Haushalt aufgenommen wurde, steht der Anspruch auf Entschädigung anstelle der Sorgeberechtigten den Pflegeeltern zu.

Ein Anspruch besteht nicht, soweit eine Schließung ohnehin wegen der Schulferien erfolgen würde. Das gilt auch, wenn Homeoffice oder der Abbau von Zeitguthaben oder von Urlaub aus vergangenen Jahren möglich ist. Ein Anspruch besteht auch dann nicht, soweit die Arbeitszeit von Sorgeberechtigten aufgrund der Anordnung von Kurzarbeit verkürzt ist (Sorgeberechtigte können ihre Kinder während dieser Zeit, in der sie keine Arbeitsleistung erbringen müssen, selbst betreuen).

Die Entschädigung wird in Höhe von 67 Prozent des dem erwerbstätigen Sorgeberechtigen entstandenen Verdienstausfalls (in der Regel das Nettoeinkommen) für längstens sechs Wochen gewährt; für einen vollen Monat wird höchstens ein Betrag von 2.016 Euro gewährt.

Bei Arbeitnehmern erfolgt die Auszahlung des Entschädigungsanspruchs durch den Arbeitgeber, der einen Erstattungsantrag stellen kann.

Der Entschädigungsanspruch tritt erst mit Wirkung zum 30.03.2020 in Kraft. Es gibt keinen rückwirkenden Entschädigungsanspruch für Zeiträume davor.

zum Online-Antragsverfahren

Nähere Informationen und Hinweise rund um den Antrag sind auf der Mit dem folgenden Link verlassen Sie unsere Homepage Website des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege veröffentlicht.

Ansprechpartner zum Thema Infektionsschutzgesetz und Verdienstausfallentschädigung nach dem IfSG der Regierung von Schwaben

Telefon: 0821 327-2310 oder 0821 327-2350

E-Mail: Verdienstausfallantraege-corona@reg-schw.bayern.de


 

Allgemeines zum Thema:

Aktualisierte Informationen zum Coronavirus gibt es beim Mit dem folgenden Link verlassen Sie unsere Homepage Bayerischen Staatsministerium für Gesundheit und Pflege sowie dem Mit dem folgenden Link verlassen Sie unsere Homepage Robert-Koch-Institut

Aktuelle Zahlen

Zu Coronavirus-Infektionen in Bayern können, auch aufgeschlüsselt nach Regierungsbezirken und Landkreisen, über die Homepage des LGL unter Mit dem folgenden Link verlassen Sie unsere Homepage https://www.lgl.bayern.de/gesundheit/infektionsschutz/infektionskrankheiten_a_z/coronavirus/karte_coronavirus/index.htm abgerufen werden.

Infotelefon

Bürger-Hotline des Bayerischen Landesamtes für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit: 09131 6808 5101 (täglich 08:00-18:00 Uhr)