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Coronavirus – Wo bekommen betroffene Unternehmen Informationen und Unterstützung?

Die Bayerische Staatsregierung und die Bundesregierung haben ein Soforthilfeprogramm eingerichtet, das sich an Betriebe und Freiberufler richtet, die durch die Corona-Krise in eine existenzbedrohliche wirtschaftliche Schieflage und in Liquiditätsengpässe geraten sind.

Bild: Wichtige Hinweise für alle Antragsteller

Das Antragsverfahren ist seit 31.03.2020, 14:00 Uhr, ausschließlich medienbruchfrei digital durchführbar.

Medienbruchfrei bedeutet, dass dieser Antrag nur über eine direkte Online-Eingabe gestellt werden kann. Ein Ausdrucken des Antrages ist nicht mehr möglich.

Deshalb können Anträge nun ausschließlich online über das dafür beim Wirtschaftsministerium bereitgestellte System eingereicht werden.

Nach der Eingabe der Anzahl Ihrer Beschäftigten erkennt und entscheidet das Programm, ob bei Ihnen das bayerische oder bundesdeutsche Soforthilfe-Programm zur Anwendung kommt. Es erscheint automatisch das für Sie einschlägige Antragsformular. Bitte stellen Sie nur einen Antrag.

Alle Anträge, die vor dem 31.03.2020, 14.00 Uhr gestellt wurden, behalten ihre Gültigkeit und werden möglichst zeitnah bearbeitet. (Eine Empfangsbestätigung wird nicht versandt.)

Verbindliche Aussagen, wie der Aufstockungsbetrag (Differenzbetrag zwischen Soforthilfe der Bayerischen Staatsregierung und der Bundesregierung) beantragt werden kann, werden wir an dieser Stelle veröffentlichen, sobald uns Informationen zum Antragsverfahren vorliegen.

Wir bitten Sie, von Anfragen zum Bearbeitungsstand (per Telefon oder E-Mail) abzusehen. Die Entscheidung über den eingereichten Antrag wird Ihnen per E-Mail mitgeteilt.

Die Soforthilfe wird mit der Bewilligung unmittelbar auf das Konto des Antragstellers überwiesen.

Alles weitere zum Antragsverfahren, Berechtigung, Höhe der Soforthilfe usw. entnehmen Sie bitte den Hinweisen auf der Mit dem folgenden Link verlassen Sie unsere Homepage Homepage des Bayerischen Wirtschaftsministeriums.

 

Mit dem folgenden Link verlassen Sie unsere Homepage zum Antragsformular auf der Homepage des Bayerischen Wirtschaftsministeriums

 

Antragsfristen:

Bei den Anträgen auf Soforthilfe des Freistaats Bayern und des Bundes sind unterschiedliche Antragsfristen zu berücksichtigen:


Ansprechpartner zum Thema Soforthilfe Corona bei der Wirtschaftsförderung der Regierung von Schwaben:

Telefon: 0821 327-2310 oder 0821 327-2428

(Aufgrund der hohen Anruferzahl ist unsere Hotline zeitweise stark belastet. Bei etwaigen Störungen oder Verzögerungen bitten wir um Verständnis.)

 

Bild: Abschlusslinie

 

 

Weiterführende Links:

Mit dem folgenden Link verlassen Sie unsere Homepage Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie - Soforthilfe Corona

Mit dem folgenden Link verlassen Sie unsere Homepage Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie - Aktuelles: Coronavirus

Mit dem folgenden Link verlassen Sie unsere Homepage Allgemeinverfügung - Vollzug des Arzneimittelgesetzes (AMG) Einzeleinfuhr von Remdesivir im Rahmen von individuellen Heilversuchen von an COVID-19 erkrankten Menschen

Folgendes Video der IHK Schwaben hilft Ihnen bei der Antragstellung:

Mit dem folgenden Link verlassen Sie unsere Homepage https://www.youtube.com/watch?v=WE5jDPmG_ps

 



Vollzug des Arbeitszeitgesetzes

Die folgenden Seiten sind nicht barrierefrei Allgemeinverfügung betreffend den Vollzug des Arbeitszeitgesetzes im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie

Vollzug des Mutterschutzgesetzes

Die folgenden Seiten sind nicht barrierefrei Aktuelle Informationen zum Mutterschutz im Zusammenhang mit dem Coronavirus


 

 

Erläuterungen zur Verdienstausfallentschädigung nach § 56 IfSG bei angeordneter Quarantäne oder Tätigkeitsverbot

Wer auf Grund des Infektionsschutzgesetzes einem Tätigkeitsverbot unterliegt oder unterworfen wird bzw. abgesondert wurde (Quarantäne) und dadurch einen Verdienstausfall erleidet und dabei nicht krank ist, erhält grundsätzlich eine Entschädigung.

Die Entschädigung bemisst sich nach dem Verdienstausfall. Für die ersten sechs Wochen wird sie in Höhe des Verdienstausfalls gewährt. Ab der siebten Woche wird sie in Höhe des Krankengeldes nach § 47 Abs. 1 Sozialgesetzbuch V gewährt.

Der Arbeitgeber ist verpflichtet, die Entschädigungszahlung des Staates voraus zu finanzieren (längstens 6 Wochen). Das bedeutet, in den ersten 6 Wochen erhalten angestellte Beschäftigte den Verdienstausfall von ihrem Arbeitgeber ausbezahlt. Die ausgezahlten Beträge erstattet die zuständige Regierung dem Arbeitgeber auf Antrag.

Bei Selbständigen erfolgt die Berechnung auf Basis von 1/12 des Arbeitseinkommens (§ 15 Sozialgesetzbuch IV), bei Heimarbeitern gilt der Monatsdurchschnitt des letzten Jahreseinkommens.

Gem. § 616 BGB bleibt der Lohnanspruch des Arbeitnehmers bestehen, wenn er für eine verhältnismäßig nicht erhebliche Zeit durch einen in seiner Person liegenden Grund ohne sein Verschulden an der Arbeitsleistung verhindert wird. Sofern die Anwendung des § 616 BGB nicht ausgeschlossen wurde (z.B. durch tarifvertragliche Regelung), steht dem Arbeitnehmer ein Anspruch auf Fortzahlung der Vergütung zu. Eine Entschädigung bzw. Erstattung kann in diesem Fall nicht erfolgen.

Entschädigungs- bzw. Erstattungsanträge sind innerhalb einer Frist von 3 Monaten nach Einstellung der untersagten Tätigkeit oder dem Ende der Absonderung bei der zuständigen Regierung einzureichen.


zum Antragsformular - Verdienstausfallentschädigung - Antrag nach Infektionsschutzgesetz

 

Bitte beachten Sie: Eine Verdienstausfallentschädigung nach § 56 Infektionsschutzgesetz kommt nur für Fälle in Betracht, in denen in einem konkreten Fall personenbezogen einem Krankheits- oder Ansteckungsverdächtigen ein Tätigkeitsverbot oder eine Quarantäne angeordnet wurde!

Finanzielle Einbußen und betriebliche Verluste aufgrund von Veranstaltungsverboten und Betriebsuntersagungen anlässlich der Corona-Pandemie fallen nicht unter diese Verdienstausfallentschädigung.

 

Erläuterungen zur Verdienstausfallentschädigung nach § 56 IfSG für Sorgeberechtigte wegen Betreuung ihrer Kinder bei behördlicher Schließung von Einrichtungen zur Betreuung von Kindern oder Schulen

Erwerbstätige Sorgeberechtige von Kindern bis zum 12. Lebensjahr oder Kindern mit Behinderungen, die auf Hilfe angewiesen sind, erhalten eine Entschädigung in Geld, wenn Einrichtungen zur Betreuung von Kindern oder Schulen aufgrund behördlicher Anordnung vorübergehend geschlossen oder deren Betreten untersagt wurde.

Weitere Voraussetzung ist, dass in diesem Zeitraum die Kinder selbst betreut wurden, weil die Sorgeberechtigten keine anderweitige zumutbare Betreuungsmöglichkeit (z. B. durch den anderen Elternteil oder die Notbetreuung in den Einrichtungen, nicht aber die Betreuung durch eine Person, die zu einer Risikogruppe gehört) sicherstellen konnten, und ihnen dadurch ein Verdienstausfall entstanden ist.
Im Fall, dass das Kind in Vollzeitpflege nach § 33 des Achten Buches Sozialgesetzbuch in den Haushalt aufgenommen wurde, steht der Anspruch auf Entschädigung anstelle der Sorgeberechtigten den Pflegeeltern zu.

Ein Anspruch besteht nicht, soweit eine Schließung ohnehin wegen der Schulferien erfolgen würde. Das gilt auch, wenn Homeoffice oder der Abbau von Zeitguthaben möglich ist oder wenn die Arbeitszeit aufgrund der Anordnung von Kurzarbeit verkürzt ist.

Die Entschädigung wird in Höhe von 67 Prozent des dem erwerbstätigen Sorgeberechtigen entstandenen Verdienstausfalls (in der Regel das Nettoeinkommen) für längstens sechs Wochen gewährt; für einen vollen Monat wird höchstens ein Betrag von 2.016 Euro gewährt.

Bei Arbeitnehmern erfolgt die Auszahlung des Entschädigungsanspruchs durch den Arbeitgeber, der einen Erstattungsantrag stellen kann.

Der Entschädigungsanspruch tritt erst mit Wirkung zum 30.03.2020 in Kraft. Es gibt keinen rückwirkenden Entschädigungsanspruch für Zeiträume davor.

Sobald ein Antragsformular und nähere Hinweise zur Beantragung vorliegen, erfolgt eine Veröffentlichung.

Ansprechpartner zum Thema Infektionsschutzgesetz und Verdienstausfallentschädigung nach dem IfSG der Regierung von Schwaben

Telefon: 0821 327-2310 oder 0821 327-2428

E-Mail: Verdienstausfallantraege-corona@reg-schw.bayern.de


 

 

Allgemeines zum Thema:

Vorläufige Ausgangsbeschränkung anlässlich der Corona-Pandemie
Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 20.03.2020, Az. Z6a-G8000-2020/122-98

Aktualisierte Informationen zum Coronavirus gibt es beim Mit dem folgenden Link verlassen Sie unsere Homepage Bayerischen Staatsministerium für Gesundheit und Pflege sowie dem Mit dem folgenden Link verlassen Sie unsere Homepage Robert-Koch-Institut

Aktuelle Zahlen

Zu Coronavirus-Infektionen in Bayern können, auch aufgeschlüsselt nach Regierungsbezirken und Landkreisen, über die Homepage des LGL unter Mit dem folgenden Link verlassen Sie unsere Homepage https://www.lgl.bayern.de/gesundheit/infektionsschutz/infektionskrankheiten_a_z/coronavirus/karte_coronavirus/index.htm abgerufen werden.

Infotelefon

Coronavirus-Hotline: 09131 6808-5101