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Förderung der Erfassung elektromagnetischer Felder
(FEE-2-Projekt)

Rahmenbedingungen für die Förderung der Erfassung elektromagnetischer Felder in Kommunen (FEE-2-Projekt)
gültig ab 1. September 2006 i.d.F. der Änderung vom 27.04.2016

Das Bayerische Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz gewährt nach Maßgabe dieser Rahmenbedingungen für die Förderung der Erfassung elektromagnetischer Felder in Kommunen und der allgemeinen haushaltsrechtlichen Bestimmungen, Zuwendungen für die Erfassung der elektromagnetischen Felder im Hochfrequenzbereich (hier als elektromagnetische Felder bezeichnet) durch Kommunen. Die Förderung erfolgt ohne Rechtsanspruch im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel.

Zweck der Förderung

Die Förderung soll dazu beitragen, durch Beratungen und Messungen der elektromagnetischen Felder vor Ort den Ausbau der Mobilfunkbasisstationen (MBS) betreffend der elektromagnetischen Felder kritisch zu begleiten und die Transparenz in der Öffentlichkeit im Zusammenhang mit dem Ausbau (Neubau und Änderung) zu verbessern.

Zuwendungen nach diesen Rahmenbedingungen können nur Gemeinden (auch Mitgliedsgemeinden von Verwaltungsgemeinschaften) in Bayern erhalten, die Mitglieder des Bayerischen Gemeindetages sind oder zur Anwendung des Bayerischen Mobilfunkpaktes verpflichten.

Die Förderanträge sind durch die Kommunen mit Muster 1a zu Art. 44 BayHO bei der Regierung von Oberfranken als Bewilligungsbehörde einzureichen.

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Fördergrundsätze
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Merkblatt
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