Industrieemissionen; Anlagenüberwachung

Anlagen, die aufgrund ihrer Beschaffenheit oder ihres Betriebs in besonderem Maße geeignet sind, schädliche Umwelteinwirkungen auf die Luft, den Boden oder die Gewässer hervorzurufen, werden durch die jeweils zuständigen Behörden regelmäßig überwacht.

Stand: 20.08.2021
Redaktionell verantwortlich: Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz (siehe BayernPortal)

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Umsetzung der Industrieemissions-Richtlinie (2010/75/EU) im Regierungsbezirk Schwaben

Bereich E-Anlagen

Aus der Reihe der nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz genehmigungsbedürftigen Anlagen fallen einige Anlagen wegen ihrer besonderen Umweltrelevanz unter den Anwendungsbereich der Richtlinie 2010/75/EU (Industrieemissions-Richtlinie). Diese Anlagen sind im Anhang der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) mit einem E gekennzeichnet (Neufassung vom 02.05.2013). Die Einstufung als IE-Anlage hat vor allem Auswirkungen auf die verbindliche Umsetzung von BVT-Merkblättern und auf die Überwachung der Anlagen. Für alle IE-Anlagen des Regierungsbezirks hat die Regierung von Schwaben den folgenden Überwachungsplan erstellt, der die Grundlage für die Überwachungsprogramme der einzelnen Überwachungsbehörden bildet. Neben der Regierung selbst haben die Landratsämter und Kreisfreien Städte sowie das Bayer. Landesamt für Umwelt ihre jeweiligen Überwachungsprogramme daraus entwickelt.

Bereich Abfallwirtschaft, Deponien

Der Überwachungsplan gemäß § 47 Abs. 7 KrWG soll eine planmäßige und nachvollziehbare Überwachung der Deponien der Klassen I, II und III nach Deponieverordnung (DepV) in der Ablagerungs- und Stilllegungsphase sicherstellen. Im Überwachungsplan werden die im Regierungsbezirk Schwaben liegenden Deponien nach Nr. 5.4 Anhang 1 der Industrieemissions-Richtlinie (IE-RL) aufgeführt. Sie werden vom Landesamt für Umwelt überwacht und im dortigen Überwachungsprogramm berücksichtigt. Weitere Informationen finden Sie hier: Link

Bereich eigenständige Abwasserbehandlungsanlagen

Der Überwachungsplan gemäß § 8 Abs. 5 und § 9 der Industriekläranlagen-Zulassungs- und Überwachungs-Verordnung (IZÜV) soll eine planmäßige und nachvollziehbare Überwachung von eigenständigen Abwasserbehandlungsanlagen, in die Abwasser aus IE-RL-Produktionsstätten eingeleitet wird, sicherstellen. Im Überwachungsplan werden die im Regierungsbezirk Schwaben liegenden eigenständigen Abwasserbehandlungsanlagen mit einer Genehmigung nach § 60 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 WHG und eigenständige Abwasserbehandlungsanlagen für Lebens- und Futtermittelbetriebe ohne Genehmigung nach § 60 Satz 1 Nr. 2 WHG mit einer Direkteinleitung aufgeführt. Der Überwachungsplan stellt die Grundlage der Überwachungsprogramme der einzelnen Kreisverwaltungsbehörden (Überwachungsbehörden) dar.

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